Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Anzeigenbestellungen

Bei der Anzeigenbestellung erscheint die Anzeige in mindestens 5.000, bei Wandplänen in mindestens 1.000 Druckexemplaren. Die Werbeobjekte erscheinen innerhalb von 24 Monaten ab Auftragsdatum und werden durch Blue Concept über den einschlägigen Handel vertrieben und/oder an Großabnehmer geliefert. Gestaltung und kartografische Ausführung entsprechen im Wesentlichen dem bei der Auftragserteilung vorgelegten Muster, von dem der Kunde ein Exemplar anfordern kann. Mit seiner Anzeigenbestellung beteiligt sich der Kunde an einer einmaligen Gemeinschaftswerbeaktion. Der Kunde erhält einen Korrekturabzug seiner Anzeige zugesandt. Bekommt Blue Concept innerhalb einer Woche keine Änderungsaufforderung, so gilt dieser als zum Druck freigegeben.

2. Sonstige Bestellungen (alles außer Printanzeigen)

Im Rahmen der durch die Vorlagen gegebenen Möglichkeiten gewährleistet Blue Concept die übliche Qualität. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Blue Concept bezüglich diverser Leistungen auf Dienste Dritter (z. B. GOOGLE) angewiesen ist. Deren Bedingungen liegen außerhalb des Einflussbereiches von Blue Concept und werden vom Kunden hiermit akzeptiert. Etwaige Änderungen oder gar ersatzlose Streichungen von Leistungen wegen geänderter Bedingungen Dritter hat Blue Concept nicht zu vertreten und berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Blue Concept. Das Risiko einer solchen Einstellung wird dem Kunden auferlegt. Der Kunde ermächtigt Blue Concept, in seinem Namen Online-Konten zu eröffnen, seine Daten zu verwalten, zu aktualisieren und allfällige Marketing-Tools zu nutzen. Für die Übermittlung vollständiger Daten sowie deren Aktualisierung zeichnet der Kunde verantwortlich. Blue Concept übernimmt keine Verantwortung für die Weiterverarbeitung der Kundendaten durch die Publishing Partner, insbesondere kann Blue Concept nicht die Löschung von Einträgen oder Bewertungen auf den Partner-Plattformen garantieren. Der Kunde ermächtigt Blue Concept Datenmaterial wie Bilder und Texte von dessen Homepage zu nutzen um die Marketingmaterialien zu gestalten. Die von Blue Concept geschuldete Leistung gilt mit Lieferung derselben als erbracht. Bei Kommunikationsmitteln sind Veröffentlichung, Zustellung oder Überlassung des Nutzungsrechts dafür ausschlaggebend.

3. Zahlungsbedingungen

a) Anzeigenbestellungen: Die Rechnung wird mit dem Korrekturabzug versandt. Innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungslegung gewährt Blue Concept 2 % Skonto. Mit Herausgabe des Werbeobjektes wird die Zahlung ohne Abzug fällig.
b) Sonstige Bestellungen (alles außer Printanzeigen) Die Rechnung wird innerhalb von 20 Tagen nach Vertragsabschluss zur Zahlung fällig – unabhängig davon, ob die bestellte Dienstleistung/Ware bereits geliefert wurde.
c) Bezahlt der Kunde eine fällige Rate trotz Mahnung nicht innerhalb der genannten Frist, wird die Zahlung sämtlicher ausstehender Raten oder Jahresgebühren sofort fällig.

4. Vertragsdauer und Kündigung

a) Bei Bestellungen mit einer im Auftrag vereinbarten Laufzeit beginnt diese innerhalb von 20 Tagen ab Vertragsabschluss – sofern im Auftrag keine anderen Angaben vereinbart wurden. Wird dieser Vertrag nicht spätestens 3 Monate vor Ende der Laufzeit schriftlich durch eine der Parteien gekündigt, verlängert er sich automatisch um ein weiteres Jahr. Die Jahresgebühr ohne einmalige Rabatte wird dann fällig.
b) Anzeigenbestellungen gelten jeweils nur für die vereinbarte/n Auflage/n der Werbeobjekte. Eine automatische Verlängerung für weitere Auflagen erfolgt nicht.
c) Eine vorzeitige Vertragsauflösung ist grundsätzlich nicht möglich. Blue Concept kann in Einzelfällen einer solchen gegen Bezahlung einer Gebühr zustimmen. Diese berechnet sich wie folgt:

  • innerhalb von 2 Tagen nach Vertragsabschluss: 40 % des Gesamtbetrages
  • vom 3. bis zum 5. Werktag nach Vertragsabschluss: 60 % des Gesamtbetrages
  • ab dem 6. Werktag: 80 % des Gesamtbetrages.
    Die bei Kündigung fällige Gebühr ist niedriger anzusetzen, wenn der Kunde einen geringeren Schaden nachweist. Weitere Ansprüche von Blue Concept bleiben erhalten.

5. Mitwirkung des Kunden

Im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht ist der Kunde zur termingerechten Bereitstellung von reprofähigen Vorlagen und Angaben verpflichtet. Ist er dazu auf die Mitwirkung von Blue Concept angewiesen – etwa für Foto- oder Videoaufnahmen – erfolgt die Produktion dieser Kommunikationsmittel an dem mit dem Kunden abgesprochenen Ort und zur vereinbarten Zeit. Verweigert der Kunde seine Mitwirkung bei der Festlegung von Produktionsort und/oder Produktionszeit oder stellt benötigte Vorlagen nicht termingerecht bereit, ist Blue Concept zur Geltendmachung seiner Rechte aus §§ 642, 643 BGB berechtigt. Für Termine welche vom Kunden nicht wahrgenommen werden und von diesem nicht mindestens 48 Stunden im Voraus abgesagt wurden, berechnet Blue Concept eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 90 €.

6. Nutzungsrechte des Kunden

Für die erstellten Kommunikationsmittel erhält der Kunde ein einfaches nicht übertragbares Nutzungsrecht. Dieses gilt zeitlich und örtlich unbegrenzt – nach termingerechter und vollständiger Bezahlung.

7. Geistiges Eigentum und Persönlichkeitsrechte

a) Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass beim Erstellen der Kommunikationsmittel die Persönlichkeitsrechte des von ihm eingesetzten Personals gewahrt bleiben. Dies trifft insbesondere auf Panorama-Aufnahmen zu.
b) Der Kunde steht bei von ihm zur Verfügung gestellten eigenen Inhalten dafür ein, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt. Das gilt sowohl bei Texten als auch bei Bildern, Grafiken, Videos o. Ä.).
c) Der Kunde verpflichtet sich, Blue Concept in vollem Umfang schadlos zu halten gegenüber Ansprüchen, die aus einer behaupteten Verletzung dieser Zusicherungen geltend gemacht werden.

8. Haftung

Die Haftung von Blue Concept für eventuelle Schäden ist beschränkt auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten. Eine Beschränkung der Höhe der Schadensersatzansprüche erfolgt auf den Auftragswert. Eine Haftung von Blue Concept für fehlerhafte oder unvollständige Daten, etwa im Impressum, ist ausgeschlossen.

9. Geheimhaltung

Beide Parteien verpflichten sich, über die jeweils andere Partei betreffende vertrauliche Informationen Stillschweigen zu bewahren und diese nur für die Durchführung des Vertrages und den damit verfolgten Zweck zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht nach Beendigung des Vertrags fort.

10. Allgemeine Informationspflicht nach § 36 VSBG und §37 VSBG

Die Blue Concept GmbH ist zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.

Zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Webseite: www.verbraucher-schlichter.de
Darüber hinaus informiert das Bundesjustizamt online über die anerkannten Schlichtungsstellen.

11. Schlussbestimmungen

a) Dieser Vertrag unterliegt dem Deutschen Recht.
b) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Die Parteien werden sich bemühen, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich so nahe wie möglich kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
c) Gerichtsstand ist Magdeburg.

Stand: 01.02.2017

Geschäftsbedingungen Homepagegestaltung und Hosting

§1 Vertragsgegenstand

Der Anbieter bietet seinen Kunden Internetdienstleistungen an. Hierzu zählen insbesondere das Webhosting, die Bereitstellung von Serverplätzen und Serverressourcen sowie Domainservices. Details ergeben sich aus dem jeweils vom Kunden bestellten Leistungspaket und den dortigen Angebotsbeschreibungen.

§2 Domainregistrierung

Die Registrierung der Domains erfolgt zu den geltenden Bedingungen der Domainvergabestellen. Der Kunde ist bei der Wahl des Domainnamens selbst für die Einhaltung des Namensrechts verantwortlich, er kann erst von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens ausgehen, wenn dieser durch die jeweilige Domainvergabestelle bestätigt worden ist.

§3 Datensicherheit & Mitwirkungspflicht des Kunden

1. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an den Anbieter – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde hiervon Sicherheitskopien her, die nicht auf dem beim Anbieter gemieteten Speicherplatz abgelegt werden dürfen. Die Server werden regelmäßig gesichert, doch für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich zu übermitteln.

2. Der Anbieter weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

3. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort vom Anbieter. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4. Der Kunde verpflichtet sich, vom Anbieter zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen vom Anbieter nutzen, haftet der Kunde gegenüber dem Anbieter auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern vom Anbieter abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten vom Anbieter oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jede Software auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung der Software beginnt. Dies gilt auch für Software, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege vom Anbieter erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.

§4 Veröffentlichte Inhalte

1. Der Kunde veröffentlicht die Inhalte für seine bestellte Dienstleistung selbstständig mit Zuhilfenahme der erhaltenen Zugangsdaten. Hierbei findet keine Überprüfung durch den Anbieter statt. Mit der Übermittlung der Web-Seiten stellt der Kunde den Anbieter von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Der Anbieter ist berechtigt, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden und/oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist.

2. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugriff zu den entsprechenden Inhalten zu sperren, auch wenn ein Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht von Deutschland verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

§5 Gewährleistung

1. Der Anbieter garantiert eine Verfügbarkeit der Anbindung von 99,9% im Jahresdurchschnitt. Monatlich kann maximal 1% der Verfügbarkeit für Wartungsarbeiten verwendet werden. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten, die nicht im Einflussbereich des Anbieters (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) liegen. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zwischen 2 und 6 Uhr früh MEZ durchgeführt und vorher angekündigt.

2. Der Kunde verpflichtet sich keine unerwünschten Werbeemails (sogenannte Spam-Mails) über die vom Anbieter bereitgestellten Dienstleistungen zu versenden. Wird der Kunde vom Anbieter auf einen Missstand hingewiesen, z.B. unsichere Skripte auf dem Speicherplatz, so hat er unverzüglich tätig zu werden. Bei Missachtung dieser Regelung macht sich der Kunde gegenüber dem Anbieter schadenersatzpflichtig.

§6 Allgemeine Informationspflicht nach § 36 VSBG und §37 VSBG

Die Blue Concept GmbH ist zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.

Zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Webseite: www.verbraucher-schlichter.de
Darüber hinaus informiert das Bundesjustizamt online über die anerkannten Schlichtungsstellen.

Stand: 01.02.2017